| | | | | | Allgemeine Geschäftsbedingungen |
| 1. Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen | |
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- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsverhältnisse, die Unternehmen,
Agenturen und Personen (im folgenden Nutzer genannt) mit FuThuer bezüglich der Nutzung der Internetplattform
http://www.FuThuer.de eingehen.
- Alle Nutzer erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung von FuThuer. Eine teilweise Nutzung liegt vor,
sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.
- Für Zusatzdienste können spezielle Nutzungsbestimmungen gelten bzw. vereinbart werden. Weichen diese
zusätzlichen Nutzungsbestimmungen von den nachfolgenden Regelungen ab, haben die zusätzlichen Nutzungsbestimmungen
Vorrang.
- Wenn Benutzer mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige
Leistungen / Features der Website nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Geschäftsbedingungen nicht
einverstanden sein, und dennoch Leistungen / Features der Webstie nutzen, entbinden Sie die Autoren / Verantwortlichen /
Erfüllungsgehilfen von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.
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| 2. Leistungen von FuThuer | |
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- FuThuer bietet dem Nutzer im geschlossenen Bereich der Internetplattform die Möglichkeit, die dort angebotenen
Dienstleistungen und Datenbanken zu nutzen.
- FuThuer versucht, seine Seiten für den jeweils aktuellen Stand der Technik zu optimieren.
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| 3. Vertragsabschluss und Laufzeiten | |
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- FuThuer richtet dem Nutzer nach der Registrierung seinen persönlichen Account ein.
- Der Vertrag zwischen FuThuer und Nutzer kommt mit Anmeldung am Portal zustande.
- Die Mitgliedschaft bei FuThuer ist zeitlich nicht beschränkt. Auf Grund der Aktualität der verwendeten Daten
ist eine Aktualisierung der persönlichen Daten einmal pro Jahr erforderlich. Zu diesem Zweck erhält der Nutzer eine
Mitteilung in Form einer E-Mail. FuThuer behält sich das Recht vor, Nutzer, die nicht einmal pro Jahr ihre Daten
aktualisieren, zu löschen. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit seine Daten, mit Ausnahme des Benutzernamens, zu
ändern bzw. seine Mitgliedschaft zu beenden.
- Die Laufzeiten für Anzeigen betragen mindestens 4 Wochen und können jederzeit verlängert bzw. neu
eingestellt werden.
- Wir behalten uns vor, Nutzer oder bereits auf der Plattform veröffentlichte Inhalte wieder zu entfernen, soweit
die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die
guten Sitten verstossen. ("Unzulässige Inhalte").
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| 4. Urheberrechte | |
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- Es dürfen nur solche Inhalte veröffentlicht werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte,
insbesondere Urheber- und Leistungsrechte besitzt.
- Sämtliche auf der Internetplattform von FuThuer enthaltenen Seiten, Abbildungen und Texte sind urheberrechtlich
geschützt.
- Jede Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke ist nur für den vertragsmäßigen Gebrauch
gestattet. Die Übernahme und Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere die kommerzielle Nutzung, ist untersagt.
- Eine über Punkt 4b hinausgehende Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke bedarf einer
schriftlichen Nutzungseinräumung von FuThuer.
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| 5. Rechte und Pflichten des Nutzers | |
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- Der Nutzer garantiert in seinen Stellenanzeigen, nur den Tatsachen entsprechende Angaben zu veröffentlichen.
- Er garantiert zudem, dass er über FuThuer keinerlei Inhalte veröffentlicht, die rechtswidrig, sittenwidrig,
diskriminierend, beleidigend, gewaltverherrlichend, pornografisch oder missbräuchlich sind. Als missbräuchlich gelten
alle Inhalte, die nicht ausschließlich der Anbahnung eines konkreten Dienst- oder Arbeitsverhältnisses dienen. Dies gilt
auch für Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links erreichbar sind.
- Die Verwendung anstössiger Inhalte, doppeldeutige Begriffe und Darstellungen, deren Rechtswidrigkeit vermutet
werden kann, ist verboten, auch wenn eine abschliessende Feststellung nicht möglich ist.
- FuThuer ist berechtigt unter Punkt 5b genannte Inhalte ohne vorherige Abmahnung zu ändern bzw. zu löschen.
- Der Nutzer schützt seinen Zugang vor unbefugter Benutzung durch Dritte. Er ist zur Geheimhaltung seiner
Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) verpflichtet. Entstehen durch die unbefugte Benutzung seines Zugangs zu FuThuer durch
Dritte Schäden, die der Nutzer durch sein schuldhaftes Handeln erst ermöglichte, haftet er für diese.
- Der Nutzer ist verpflichtet, als Pflichtinformation deklarierte Angaben einzutragen und seine Einträge
entsprechend regelmäßig zu aktualisieren.
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| 6. Rechte und Pflichten von FuThuer | |
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- FuThuer ist verpflichtet, die Informationen des Nutzers, soweit sie den Nutzungsbestimmungen entsprechen,
diskriminierungsfrei zu veröffentlichen bzw. die für seine Nutzergruppe vorgesehenen Dienste zur Verfügung zu
stellen.
- Verstößt ein Nutzer gegen die Nutzungsbestimmungen, ist FuThuer berechtigt, die beanstandeten Inhalte zu sperren
bzw. Aktionen des Nutzers rückgängig zu machen. FuThuer wird in diesen Fällen gegenüber dem jeweiligen
Nutzer eine Warnung aussprechen. Hierfür können stellvertretend Moderatoren eingesetzt werden. Bei wiederholten
Verstößen kann der Nutzer ausgeschlossen und alle durch ihn adressierten Inhalte gelöscht werden.
- FuThuer ist berechtigt seine Dienste sowie Nutzungsbestimmungen zu verändern oder zu ergänzen. In diesen
Fällen wird der Nutzer in geeigneter Form informiert.
- Den Nutzern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten
Nutzungsbestimmungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf Basis der neuen
Nutzungsbestimmungen fort.
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| 7. Verwendung der abrufbaren Daten | |
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- Die Erhebung, die Verarbeitung und die Nutzung der abrufbaren Daten durch den Nutzer unterliegen einer strengen
Zweckbindung. Die Daten dürfen nur zur Anbahnung von Dienst- oder Arbeitsverhältnissen und nur im Hinblick auf
konkrete freie Stellen abgerufen werden. Eine Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Jegliche Verwendung von Daten aus der
Kontaktdatenbank von FuThuer stellt einen vertragswidrigen Datenumgang dar, der FuThuer dazu berechtigt Maßnahmen gegen den
Nutzer einzuleiten. Ein vertragswidriger Datenumgang liegt insbesondere vor bei:
- der Versendung von Nachrichten zum Zweck der Kundenwerbung
- der Versendung von Nachrichten mit unter Punkt 5b beschriebenen Inhalten
- Der Nutzer garantiert, alle Bestimmungen des Daten- und Persönlichkeitsschutzrechtes einzuhalten. Jeglicher
datenschutz- oder persönlichkeitsrechtswidriger Datenumgang berechtigt FuThuer Maßnahmen gegen den Nutzer einzuleiten.
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| 8. Datenschutz | |
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- FuThuer verpflichtet sich, die Vorschriften des Datenschutzgesetzes einzuhalten.
- FuThuer behält sich das Recht vor, personenbezogene Daten zur Verbesserung des Angebotes an seine
Kooperationspartner weiterzugeben. Die Kooperationspartner erklären gegenüber FuThuer, mit den übermittelten
Daten vertraulich umzugehen.
- Der Nutzer wird hiermit davon unterrichtet, dass FuThuer seine E-Mail-Adresse bei der Abonnierung des Newsletters
in maschinenlesbarer Form speichert. Die so gespeicherten Daten werden ausschließlich für die Zustellung des Newsletters
verwendet.
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| 9. Vertraulichkeit | |
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- Der Nutzer hat sicher zu stellen, dass persönliche Passworte nicht an Unbefugte weitergegeben oder auf sonstige
Weise von diesen zur Kenntnis genommen werden können. Der Nutzer kommt für Schäden auf, die infolge einer
unberechtigten Passwortbenutzung durch Unbefugte entstehen.
- FuThuer gewährleistet die vertrauliche Behandlung personenbezogener Daten der Nutzer. FuThuer steht dafür
ein, dass die über die Nutzer gespeicherten Personendaten nicht für missbräuchliche Zwecke an Dritte
weitergegeben werden.
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| 10. Beendigung / Auflösung des Nutzungsverhältnisses | |
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- Das Nutzungsverhältnis endet mit Ablauf der vereinbarten Laufzeiten.
- Der Nutzer kann sein Nutzungsverhältnis durch Widerruf seiner Registrierung beenden. Dies erfolgt per E-Mail
oder in anderweitiger schriftlicher Form.
- FuThuer kann jederzeit das Nutzungsverhältnis beenden, wenn der Nutzer seiner Informationspflicht nicht
nachkommt oder der Nutzer gegen diese Nutzunsbestimmungen verstößt.
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| 11. Ausfall der Dienstleistung | |
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| Kann FuThuer aus schwerwiegenden Gründen (z.B. durch höhere Gewalt, Energieausfall, Ausfall der
elektronischen Datenverarbeitung) die genannten Leistungen nicht erbringen, berechtigt der Ausfall nicht zum Schadenersatz. |
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| 12. Cookies | |
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| FuThuer arbeitet generell mit Cookies, die ausschließlich bei angemeldeten Nutzern eingesetzt werden. Diese
Cookies haben die Funktion einer Visitenkarte und werden beim Login versandt, um den Nutzer gegenüber dem System als „angemeldet“
auszuweisen. Die Lebensdauer der Cookies ist auf die Dauer einer Sitzung vom Login bis zum Logout beschränkt. |
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| 13. Hinweise zu Links | |
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| Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden,
dass man durch die Anbringung eines Links auf seiner Homepage die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann
- so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. FuThuer hat keinerlei
Einfluss auf die Gestaltung dieser Links und die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanziert sich FuThuer hiermit
ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf seiner Website. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige
Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der
Seite, auf welche verwiesen wurde.
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| 14. Sonstiges | |
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- Erfüllungsort ist Schmalkalden.
- Gerichtsstand ist Schmalkalden.
- Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Nebenreden, Änderungen, Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt
insbesondere auch für die Aufhebung dieser Regelung.
- Bei Unwirksamkeit einer der vorangegangenen Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die
unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine ersetzt, welche wirtschaftlich und in ihrer Intention nach der
unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
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